Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
- Onlinekommentierung des Entwurfs der Leitsätze
- Newsletter zur Leitlinien-Entwicklung
- Zeitplan
- Presseinformationen zur Arbeitsgruppe
- Online-Umfrage "Was bedeutet Dir Offenbach?"
- Erste Sitzung der Arbeitsgruppe
- Zusammensetzung der Arbeitsgruppe
- Der Beschluss des Stadtparlamentes
- Beteiligung in Hessen - gesetzliche Grundlagen
- Laufende und abgeschlossene Beteiligungsverfahren in Offenbach
Onlinekommentierung des Entwurfs der Leitsätze
Auf der Beteiligungsplattform mitreden.offenbach.de konnten die zehn von der Arbeitsgruppe entwickelten Leitsätze von Offenbacherinnen und Offenbachern diskutiert werden.
Die Diskussion ist beendet. Die Eingaben wurden in den Entwurf der Leitlinien eingearbeitet.
Newsletter zur Leitlinien-Entwicklung
Über den fortlaufenden Prozess zur Entwicklung von Leitlinien und den Rahmenbedingungen, die dazu notwendig sind, informiert die Arbeitsgruppe ab August 2019 in einem regelmäßigen Newsletter. Der Newsletter kann unter www.offenbach.de/newsletter mit Auswahl des Kästchens bei "Bürgerbeteiligung" abonniert werden.
Der erste Newsletter erschien am 6. Dezember 2019.
Zeitplan
Status: Zustimmung zu den Leitlinien im Magistrat, Stadtparlament muss noch beschließen.
Presseinformationen zur Arbeitsgruppe
Online-Umfrage "Was bedeutet Dir Offenbach?"
Bürgerinnen und Bürger hat eine Agentur dazu befragt, wie sie sich Beteiligung vorstellen können mit 680 Aufrufen. Die Ergebnisse sind hier nachzulesen: https://mitreden.offenbach.de/discuss/ELLBBB
Parallel fand auch eine Straßenumfrage statt, deren Ergebnisse in die Arbeit der Arbeitsgruppe eingeflossen sind.
Erste Sitzung der Arbeitsgruppe
Die Arbeitsgruppe hat das erste Mal am Donnerstag, 19. April 2019, im Rathaus getagt und sich zunächst über den Arbeitsauftrag, die Zusammensetzung des Gremiums und die ersten Schritte ausgetauscht. Die Arbeitsgruppe wird nicht öffentlich tagen, aber regelmäßig über ihre Arbeit informieren. Im weiteren Verlauf sind auch öffentliche Bürgerworkshops geplant. Als ersten Schritt hat die Arbeitsgruppe das Amt für Öffentlichkeitsarbeit beauftragt, ein Moderationsbüro für die Prozesssteuerung zu engagieren. Zusätzlich wurde die Darmstädter Bürgerbeauftragte als fachkundige Referentin eingeladen. Für die Zusammenarbeit nutzen alle Teilnehmenden eine gemeinsame Cloud-Plattform der Stadt Offenbach am Main.
Zusammensetzung der Arbeitsgruppe
In die Arbeitsgruppe entsendet das Stadtparlament auch Angehörige der Fraktionen. Mitglieder der Arbeitsgruppe sind unter anderem sechs zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger. Das Amt für Öffentlichkeitsarbeit hat gemeinsam mit dem Bürgerbüro Verfahren für die Zufallsauswahl entwickelt. Darüber hinaus konnten sich bis zum 28. März 2018 Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme an der Arbeitsgruppe bewerben. Aus dieser Gruppe hat die Leiterin des Stadtverordnetenbüros Waltraud Schäfer sechs Bürger ausgelost. Für die Stadtverwaltung entsenden sechs Ämter ihre Vertreter. Die Arbeitsgruppe zur Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern tagt regelmäßig.
Der Beschluss des Stadtparlamentes
Der Beschluss des Stadtparlamentes kann im Internet nachgelesen werden:
PIO: Politisches Informationssystem Offenbach 2016-21/DS-I(A)0288 Beschluss - Prozess zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Beteiligung in Hessen - gesetzliche Grundlagen
Überblick über die gesetzlich vorgesehenen Formen der Beteiligung in Hessen:
https://www.offenbach.de/vv/produkte/tsabus/buergerbeteiligung_8965209.php
