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Geothermie Wärmepumpenheizung
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Mit einem Merkblatt zur Vorbildfunktion für öffentliche Gebäude weist das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung die Kommunen auf die Besonderheiten des EEWärmeG hin und bietet durch Musterformulierungen Hilfestellung bei Anmietung von Gebäuden.

Das EEWärmeG wurde im Jahre 2008 beschlossen und zuletzt im Oktober 2015 aktualisiert. Für öffentliche Gebäude gelten besondere Anforderungen, da diese als Vorbilder angesehen werden und ihnen darum eine Vorreiterrolle zugewiesen wird. So ist durch die Kommune sicher zu stellen, dass Bestandsgebäude, die sich in ihrem Eigentum befinden, bei einer grundlegenden Renovierung auch entsprechend den Anforderungen des EEWärmeG verbessert werden. Dies gilt auch für öffentliche Gebäude, die von der Kommune zur Nutzung angemietet oder gepachtet werden.

Dazu heißt es in dem Merkblatt:

„Bei der Anmietung oder Pachtung von Gebäuden muss die öffentliche Hand in erster Linie sicherstellen, dass die Gebäude den Anforderungen an grundlegend renovierte Gebäude nach dem EEWärmeG bereits entsprechen. In zweiter Linie können von der öffentlichen Hand auch Gebäude angemietet oder gepachtet werden, deren Eigentümer sich verpflichten, im Zuge einer grundlegenden Renovierung anteilig Erneuerbare Energien zu nutzen oder eine Ersatzmaßnahme durchzuführen. Hingegen ist die öffentliche Hand im Falle einer nur übergangsweisen Anmietung oder Pachtung nicht verpflichtet, die Erfüllung des EEWärmeG sicherzustellen.“

Da die Einhaltung der Vorbildfunktion bereits im Mietvertrag zu verankern ist, bietet das Ministerium mit Hilfe konkreter Musterformulierungen eine praktische Handreichung. Das Merkblatt sowie weitere Hinweise des Ministeriums zur Umsetzung des EEWärmeG ist unter folgendem Link zu finden.