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Einen Monat vor den Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Ausländerbeirat am 14. März, waren Ann-Kathrin Schütz von der Partnerschaft für Demokratie (PfD) und Pia Tassler, WIR-Koordination, im Auftrag der Sozialstadträtin Sabine Groß und ihres Kollegen, Bürgermeister Peter Freier in der Innenstadt unterwegs, um ein Stimmungsbild einzufangen. Unterstützt wurden sie dabei von Mitarbeitern des Stadtteilbüros Nordend. „Gerade während der Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig kommunale Politik für die Menschen ist. Daher ist es uns ein Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger zu ermuntern, zur Wahl zu gehen“, so Groß und Freier.

Auf zwei Stellwänden hatten Schütz und Tassler in sicherem Corona-Hygieneabstand verschiedene Fragen formuliert. Jede Passantin und jeder Passant erhielt jeweils fünf Klebepunkte, die es zu platzieren galt: Sind Sie in Offenbach wahlberechtigt, werden Sie am 14. März wählen gehen und welche Themengebiete sind Ihnen besonders wichtig? Zur Auswahl standen „Bauen und Wohnen“, „Sicherheit und Ordnung“, „Zusammenleben in der Gesellschaft“, „Umwelt“ und „Verkehr“.

Interessante Momentaufnahme

Am Ende der etwa zweistündigen Umfrage ergab sich eine, wenn auch nicht repräsentative, aber doch interessante Momentaufnahme: „Bauen und Wohnen“ interessierte beispielsweise jene, die selber auf Wohnungssuche sind, andere setzten ihren Punkt bei "Zusammenleben in der Gesellschaft", weil sie sich eine lebendigere Innenstadt und mehr Räume für junge Menschen wünschen, auch „Sicherheit und Ordnung“ war für einige ein Thema. „Unsere Botschaft ist, dass jeder ein Thema hat, das letztlich immer auch mit Politik zusammenhängt“, erklärt Schütz von der PfD. „Die Behauptung, nichts mit Politik zu tun zu haben, gilt also nicht.“ Denn alle fünf Themengebiete sind auch Felder der Kommunalpolitik.

Bei der Umfrage zeigte sich auch, dass vielen Menschen die eigenen Möglichkeiten zur Mitbestimmung gar nicht klar sind. So waren etliche der Teilnehmenden überzeugt, nicht wahlberechtigt zu sein, da sie keinen deutschen Pass besitzen. „Sie wussten nicht, dass man mit einer ausländischen Staatsbürgerschaft an der Ausländerbeiratswahl teilnehmen kann“, bemerkt Tassler. „Auch ausländische Offenbacherinnen und Offenbacher können mitbestimmen, was in ihrer Stadt passiert und sollten den Wahltag daher auch unbedingt für sich und ihre Interessen nutzen.“ „Kommunalpolitik interessiert mich?“ Aber sicher, das zeigten die vielen bunten Punkte im „Ja“-Feld. „Ein gutes Zeichen“, finden Schütz und Tassler.

Auf Stimmungsfang zur Kommunalwahl
Ann-Kathrin Schütz und Pia Tassler ließen sich von der Kälte nicht beeindrucken © Stadt Offenbach

Hintergrund

Die Aktion wurde von „WIR“ und der Partnerschaft für Demokratie Offenbach organisiert. Das Programm „WIR“ wird gefördert durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration. Ziel ist es, nachhaltige Integrationsstrategien und Teilhabechancen in den hessischen Kreisen und Kommunen weiter auszubauen und zu festigen.

Die Partnerschaft für Demokratie Offenbach am Main setzt sich für Demokratie und gegen Extremismus ein. Sie wird organisiert vom AWO Kreisverband Offenbach Land e.V. im Auftrag der Stadt Offenbach am Main, Geschäftsstelle Kommunale Prävention (Ordnungsamt). Die Partnerschaft für Demokratie Offenbach am Main wird im Zuge des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie des Hessischen Ministeriums des Inneren und Sports gefördert.

19. Februar 2021