Stadtpolitik im Internet verfolgen

Alle fünf Jahre wählen Offenbacherinnen und Offenbacher ihre Stadtverordneten. Die nächste Wahl steht 2021 an. Dann informieren die Parteien über ihre Ziele und mögliche Erfolge. Doch auch zwischen den Wahlen kann in Offenbach die Arbeit der Stadtverordneten verfolgt werden.

Neben der Berichterstattung in der Presse steht im Internet die Tagesordnung zu jeder Sitzung der Stadtverordneten bereit. Geht es diesmal um die Digitalisierung der Stadtverwaltung oder Bebauungspläne, Grundstücksverkäufe oder Stellplätze, Satzungen oder die Besetzung von Kommissionen, die Verkehrssteuerung oder Schulbauprojekte? Alle Ausgaben der Stadt werden im Stadtverordnetensitzungssaal im Rathaus beschlossen.

Die Arbeit der Stadtverordneten lässt sich jederzeit unter pio.offenbach.de im Internet verfolgen: Hier können Interessierte nicht nur die Tagesordnungen und die zugehörigen Anträge lesen und herunterladen. Selbst alle Beschlüsse – bis zurück ins Jahr 2002 – finden sich dort.  Aktuelle Anträge stehen vierzehn Tage vor den Sitzungen zum Abruf bereit.

Ein prominentes aktuelles Beispiel ist der Beschluss über die vollständige Einteilung des Stadtgebietes in Stadtteile. Bis Juli 2019 gab es nur wenige echte Stadtteile in Offenbach. Aus der Verwaltung wurde dazu eine Vorlage erarbeitet und mit der AG Straßenbenennung der Stadtverordnetenversammlung – und damit auch mit den Fraktionen – abgestimmt. Der Entwurf wurde im Magistrat diskutiert und beschlossen und damit der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt. Nach der Debatte in den Ausschüssen und im Plenum hat das Stadtparlament am 27. Juni die Einteilung und Benennung der 21 Stadtteile in der Stadtteilsatzung beschlossen. 

Die Stadtverordnetenversammlung tagt öffentlich – einige Tagesordnungspunkte werden davon aus Datenschutzgründen ausgenommen. Nicht immer ist es ganz einfach, dem Ablauf der Sitzung zu folgen. Das ist den protokollarischen Vorgaben geschuldet, die erfüllt werden müssen. Zentral ist die Unterscheidung nach Themen, die diskutiert werden – und solchen, über die bereits in den Ausschüssen im Vorfeld debattiert wurde. Über Letztere wird ohne Diskurs en bloc am Anfang der Sitzung beschlossen. Wie die Stadtverordnetenversammlung und die Abstimmungen funktionieren, ist übersichtlich im Internet dargestellt:

Die ehrenamtlich arbeitenden Stadtverordneten können über ihre Fraktionen selbst Anträge einbringen und – sofern dafür eine Mehrheit vorhanden ist – der Stadtverwaltung Anweisungen erteilen, um aktiv zu werden. Die meisten Vorlagen kommen jedoch aus der Verwaltung selbst, um das Leben der Stadtgesellschaft und die dazu nötige Infrastruktur zu organisieren.

Viele Debatten finden im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung in den Fachausschüssen statt. Sie tagen jeweils in den beiden Wochen vor einer Plenarsitzung. In Offenbach gibt es den Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen, den Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen, den Ausschuss für Soziales und Integration sowie den Ausschuss für Kultur, Schule, Sport und Städtepartnerschaften. Welche Fraktionen es gibt und wer in welchem Ausschuss sitzt, lässt sich hier nachlesen: