Offenbacher Ordnungsamt stemmt über 4000 Corona-Verstöße

Offenbach am Main, 25. Januar 2021 – Stadtpolizei und Sachbearbeitung im Ordnungsamt arbeiten gemeinsam seit Monaten unter Hochdruck daran, die Corona-Regeln im Stadtgebiet auch gemeinsam mit der Landespolizei durchzusetzen. Daraus resultieren inzwischen 4101 Fälle. 306 Anhörungen laufen derzeit noch. 1553 Bußgelder wurden erhoben neben dem direkt vor Ort erhobenen Verwarngeld in 1535 Fällen. 354 Fälle wurden eingestellt, zum Beispiel, weil nachgewiesen werden konnte, dass kein Verstoß vorlag. Noch offen sind derzeit 335 Fälle – Nach jedem zugestellten Bußgeldbescheid wird entsprechend den gesetzlichen Vorschriften jedem Betroffenen das Recht eingeräumt Einspruch einzulegen. Dies geschah in 77 Fällen.

„Wenn die Stadtpolizei einschreiten muss, weil manche Bürgerin oder Bürger uneinsichtig sind, dann tun wir das mit aller Konsequenz. Wenn Bußgelder erhoben werden, müssen sie mit Begründungen versehen sein und diese müssen vor Gericht standhalten. Unser Ordnungsamt liegt im bundesweiten Vergleich weit vorn, weil hier auf Grundlage der gültigen Verordnungen sehr gut gearbeitet wird: Die meisten Einsprüche werden noch bei Gericht zurückgezogen und die Vorgänge damit abschließend rechtskräftig“, erläutert Bürgermeister und Ordnungsdezernent Peter Freier.

Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie 406.770 Euro eingenommen. Allein unter dem Buchstaben A - Abstandsgebot, Alkoholverbot, Ausgangssperre – waren es 239.079 Euro bei 1390 Fällen, 126 laufenden Anhörungen, 948 Bußgeldern und 136 eingestellten Verfahren – noch sind 180 Fälle offen und es gibt 57 Einsprüche. Auch eine falsch oder gar nicht getragene Maske wurde für viele Offenbacherinnen und Offenbacher teuer: Hier kamen 79.858 Euro zusammen. Es gab 479 Bußgelder und 628 Verwarngelder sowie 18 schriftliche Verwarnungen bei 1458 Fällen. Noch laufen 109 Anhörungen, 112 Fälle sind offen und sieben Mal wurde Einspruch eingelegt. Zusätzlich gab es Barverwarnungen wegen Mund-Nasen-Schutz Verstößen in 900 Fällen mit Einnahmen von 45.000 Euro.

Wer aus Risikogebieten zurück nach Offenbach kommt, ist verpflichtet sich beim Gesundheitsamt zu melden und sofort 10 Tage in Quarantäne zu gehen. Hier gab es 188 Verstöße, 22 Anhörungen und 13 Einsprüche sind noch in der Bearbeitung sowie 34 offene Fälle. 76 Fälle wurden eingestellt und es kamen 21.588 Euro zusammen. 56 Bußgeldbescheide wurden zugestellt.

Verstöße von Gewerbetreibenden schlagen mit 21.243 Euro zu Buche bei 165 Fällen. 49 laufende Anhörungen, 70 Bußgeldbescheide, 7 Verwarngelder, 30 Einstellungen und 9 offene Fälle gibt es hier bisher.

Bildinformation:

Die Fotos (alle Stadt Offenbach) zeigen Maskenpflicht-Schilder in der Innenstadt.