Haushaltsentwurf 2009: Offenbach spart - und betet für Frankfurt
18.09.2008 – 18. September 2008: Das Schulbau- und -sanierungsprogramm bleibt auch im kommenden Jahr in Offenbach das wichtigste Feld für städtische Investitionen. Der Haushaltsentwurf für 2009 sieht vor, dass mehr als die Hälfte der gesamten Investitionssumme von 33,6 Millionen Euro, nämlich 18,5 Millionen Euro in die Erweiterung und Erneuerung von Schulgebäuden fließen. Die restlichen 15,1 Millionen Euro sind nach Einschätzung des Stadtkämmerers Michael Beseler weniger als die Hälfte dessen, was für die Weiterentwicklung Offenbachs nötig wäre.
Neben dem Haushaltsentwurf für das kommende Jahr, der in der Dezember-Sitzung des Stadtparlaments zur Abstimmung stehen soll, hat der Magistrat auch bereits den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Über ihn sollen die Stadtverordneten im November entscheiden. Der Nachtrag weist das Haushaltsjahr 2008 als ein gutes Jahr aus. Sofern bis zum Jahresende nicht noch unerwartete Hiobsbotschaften eingehen, kalkuliert der Kämmerer mit vier Millionen Euro mehr Gewerbesteuer als ursprünglich angenommen, nämlich 55 Millionen Euro. Auch die Schlüsselzuweisungen des Landes hat Beseler leicht nach oben korrigiert, nämlich um 600.000 Euro auf 76,1 Millionen Euro.
Beselers Schätzungen für das kommende Jahr sind da um einiges pessimistischer. Der Kämmerer geht davon aus, dass die Krise der Finanzwirtschaft auch an Offenbach nicht spurlos vorbeigehen wird. Denn Hessen lebe in starkem Maße vom Finanzsektor. Die Steuereinnahmen des Landes fielen also vermutlich im kommenden Jahr geringer aus. Und folglich gebe es über den so genannten kommunalen Finanzausgleich auch weniger zu verteilen. Mit 60,8 Millionen Euro liegt dieser Ansatz für 2009 14,7 Millionen Euro unter dem Ursprungsansatz für 2008. Und es könne noch dramatischer kommen, nämlich dann, wenn die Stadt Frankfurt wegen der Bankenkrise einen derartigen Steuereinbruch erleide, dass sie ebenfalls wieder Ansprüche auf Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich habe. Leicht verständlich also, wenn Beseler sagt: „Wir beten für Frankfurt.“
Beseler nimmt an, dass die Sozialausgaben der Stadt Offenbach relativ konstant liegen werden. Mit 81,7 Millionen Euro liegt der Ansatz für 2009 3,1 Millionen Euro über dem Ursprungsansatz für 2008 und 600.000 Euro unter dem des Nachtragshaushalts. Offenbach profitiere unterdurchschnittlich von der Erholung am Arbeitsmarkt, da ein relativ hoher Anteil der Arbeitslosengeld-II-Bezieher in Offenbach zu gering qualifiziert sei, um von der jüngsten Einstellungswelle erfasst zu werden. Auch die Kosten für die Kinderbetreuung werden den Prognosen des Kämmerers zufolge steigen. Denn freie Träger erweiterten ihr Platzangebot, dadurch erhielten mehr Kinder einen Platz und damit steige auch der Zuschuss der Stadt an die freien Träger, und zwar auf 23,8 Millionen Euro.
Von den 15,1 Millionen Euro, die im kommenden Jahr für Investitionen zur Verfügung stehen, will Offenbach nach Angaben von Oberbürgermeister Horst Schneider unter anderem die Schlossstraße in Richtung Main weiter sanieren. Auch sollen Gelder fließen, um den Umbau des Marktplatzes und des Wilhelmsplatzes voran zu treiben, denn im Zuge der Eröffnung des Kaufhauses Offenbach/Main-Mitte (KOMM) sei es strategisch wichtig, auch den östlichen Teil der Einkaufszone zu stützen. Mit 350.000 Euro werde die Stadt die Aufstockung des Klingspor-Museums unterstützen und auch etwa 1 Million Euro an Zuschuss an die TSG Bürgel zahlen, die einen Hallenneubau plane.