Haushaltsjahr 2008 schließt erstmals seit sechs Jahren ohne Defizit ab
05.02.2009 – 05. Februar 2009: Mit einer „schwarzen Null“ ist für die Stadt Offenbach das Haushaltsjahr 2008 aufgegangen. Das weist das vorläufige Jahresergebnis aus. Kämmerer Michael Beseler freute sich immerhin so, dass er die Stadtverordneten nach der Februar-Sitzung zu einem Schoppe einlud. Allerdings aus seiner Privatkasse. Denn für das laufende Haushaltsjahr rechnet der Kämmerer mit einem Defizit von rund 45 Millionen Euro. Bedingt durch die gesamtwirtschaftliche Krise seien die Einnahmen in diesem Jahr noch weniger kalkulierbar als sonst. Deshalb gelte es, am Sparkurs festzuhalten und bei den Ausgaben maßvoll zu bleiben, so Oberbürgermeister Horst Schneider. Dennoch: „In einer von Strukturwandel gebeutelten Stadt darf man sich ja auch mal über den Augenblick freuen.“
Das vorläufige Jahresergebnis weist ein Plus von 23,8 Millionen Euro aus. Dass die Stadt es dennoch nur als „schwarze Null“ wertet, liegt daran, dass in dem Betrag Mittel aus dem Landesausgleichstock in Höhe von 20 Millionen Euro enthalten sind. Diese außerplanmäßige Zuwendung hat das Land für die Jahre 2005 und 2006 gewährt, tatsächlich überwiesen wurden sie zu Beginn des Jahres 2008. Deshalb geht der Betrag in die entsprechende Jahresrechnung ein. Zwar hofft die Stadt auch auf eine rückwirkende Zuweisung für 2007. Ob sie tatsächlich kommt, ist aber ungewiss.
Wahrscheinlich ist hingegen, dass in diesem Jahr die Einnahmen deutlich unter denen des Vorjahres liegen. Denn 2008 war insgesamt ein überdurchschnittlich gutes Jahr. Die Stadt nahm laut Beseler sieben Millionen Euro mehr an Gewerbesteuern ein als erwartet, nämlich insgesamt rund 61,8 Millionen Euro. Und auch die Einnahmen aus Einkommens- und Umsatzsteuer lagen mit insgesamt 56,7 Millionen Euro um sieben Millionen höher als zunächst angenommen.
76,1 Millionen Euro hat die Stadt im vergangenen Jahr im Zuge des kommunalen Finanzausgleichs erhalten. Dieser Betrag lag deutlich über den Durchschnittswert der Vorjahre. Und die Kämmerei geht in diesem Jahr von einer deutlich niedrigeren Zuweisung aus: 61 Millionen Euro hat Beseler im Haushaltsplan kalkuliert. Denkbar ist allerdings ein noch größerer Einbruch. Denn über den kommunalen Finanzausgleich werden 22 Prozent der Steuereinnahmen des Landes Hessen an die Kommunen verteilt. Uns diese Steuereinnahmen drohen in diesem Jahr zu sinken, insbesondere durch die Bankenkrise. Diese trifft den Bankenstandort Frankfurt unmittelbar, was dazu führen könnte, dass auch Frankfurt Anspruch auf Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält.
Den Einnahmen des Vorjahres in einer Gesamthöhe 332,9 Millionen Euro stehen Ausgaben in Höhe von 309,1 Millionen Euro gegenüber. Die Einnahmen lagen damit 70 Millionen über denen von 2007, während die Ausgaben moderat um acht Millionen Euro stiegen. Betrachtet man einen Zeitraum von 15 Jahren seit 1993, so übertrafen die Einnahmen sogar die alte Höchstmarke von 2001, als die Einnahmen 278 Millionen Euro betrugen. Das Haushaltsjahr 2008 ist das erste seit 2001, das nicht mit einem Defizit abschließt.
Das Plus sei dazu verwendet worden, die Schulden zu verringern, so Beseler. Der Schuldenstand betrug Ende 2008 468,4 Millionen Euro, einschließlich der Kassenkredite zur laufenden Ausgabendeckung. Das sind knapp 30 Millionen Euro weniger als Ende 2007. „Wir befinden uns weiterhin auf einem schmalen Grat“, so Oberbürgermeister Schneider: Einerseits wolle man nachfolgenden Generationen keinen riesigen Schuldenberg hinterlassen, andererseits aber auch keine „kaputt gesparte Stadt“.
Auf die Frage, wo die Stadt denn angesichts drohender Einnahme-Einbrüche in diesem Jahr noch sparen kann, weiß Kämmerer Beseler aktuell nur eine Antwort: „Wenn ich wüsste, was wir sparen könnten, hätte ich es schon im vergangenen Jahr gespart.“ Und Oberbürgermeister Schneider ergänzt: "Niemand darf heute glauben, dass Offenbach finanziell „über dem Berg“ ist oder neue Verteilungsspielräume hat. Kurs halten, heißt zunächst im Rathaus weiter so wirtschaftlich wie möglich zu arbeiten."