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Stadt Offenbach

Mobilität für die wachsende Stadt Offenbach

05.09.2019

Offenbach am Main, 5. September 2019 – Trotz schwieriger Rahmenbedingungen begegnet die Stadt Offenbach den Herausforderungen einer wachsenden Stadt. Allein seit 2018 sind rund 2.700 Einwohner hinzugekommen. 2019 wird parallel mit rund 600 neuen Autos gerechnet. Um die Luftqualität zu verbessern sowie die Lebensqualität für Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und Fahrverbote zu vermeiden braucht es ein verändertes Mobilitätsverhalten und ein attraktives Angebot an umweltschonenden öffentlichen Verkehrsmitteln.

Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2018 fahren die Busse in Offenbach in den Hauptzeiten im 7,5-Minutentakt, die Taktzeiten in den Nebenzeiten wurden ebenfalls verbessert und Betriebsschluss ist erst um 2 Uhr. Ferner wurden Linienverlängerungen für das neue Baugebiet Bürgel-Ost beschlossen.

Die Anschaffung der Elektrobusse ist Teil der Luftreinhaltestrategie der Stadt im Kontext des Klageverfahrens „DUH Luftreinhalteproblematik“ und entsprechend an das Umweltministerium des Landes Hessens übermittelt. Umweltdezernent Paul-Gerhard Weiß warnt: „Ein Abrücken von der Luftreinhaltestrategie birgt das Risiko, die Chancen in diesem Klageverfahren zu verschlechtern und steigert damit das Risiko von Fahrverboten." Die Machbarkeitsstudie zur Umstellung errechnete, dass 2.300 Tonnen CO2 und 1.000 Kilogramm NOX pro Jahr weniger durch 27 Elektrobusse emittiert werden. „Die Verbesserung der NOX-Werte ist konkret für einzelne Straßenzüge durch das Land Hessen berechnet worden. Wenn wir uns hier verschlechtern, stimmt die Gesamtkalkulation nicht mehr“, erklärte Weiß.

„Mit rund 70.000 Pendlern an Werktagen ist ein zukunftsfähiges Mobilitätsangebot für unsere Stadt von großer Bedeutung“, ergänzte Mobilitätsdezernentin Sabine Groß. Bisher nutzten rund 16 Prozent der Bevölkerung den ÖPNV. 80 Prozent aller über 14-jährigen in Offenbach sind Stamm- oder Gelegenheitsnutzer (Studie Mobilität in Deutschland 2017). Werde hier das Angebot verschlechtert, wäre ein erheblicher Teil der Bevölkerung davon betroffen.

Mehrkosten durch große Nachfrage nach Busfahrern, steigende Baukosten und Kosten für E-Busse

Weil die Nachfrage nach Busfahrerinnen und Busfahrern in Deutschland derzeit größer ist als das Angebot, konnten 63 Fahrer, die für die Ausweitung der Taktzeiten benötigt werden, nur über ein Leiharbeitsunternehmen aus dem Ausland angeworben werden. Die Kosten für die Fahrer werden in 2019 rund 2,5 Millionen Euro höher sein als ursprünglich geplant. Insgesamt belaufen sich die Kosten für Busfahrerinnen und Busfahrer in 2019 auf 13,7 Millionen Euro. „Mittelfristig sollen alle Busse von Angestellten der MMO gelenkt werden, so dass die zusätzlichen Kosten für die Zeitarbeitsfirma entfallen“, so Groß.

Die Investitionskosten für die Elektrifizierung betragen nach aktualisierten Schätzungen bis 2022 rund 12,2 Millionen und bis 2024 rund 17,8 Millionen Euro. „Das klingt viel – wir ersetzen aber nur Busse, die ohnehin ausgetauscht werden müssten. Die Anschaffung neuer Diesel-Busse wäre nach Abzug der Fördermittel nur rund 70.000 Euro günstiger gewesen“, erläuterte Groß. Der Bereich Mobilität bleibt bei der Bautätigkeit auf dem Betriebshof – wie so viele Baumaßnahmen an Schulen, Kitas und Straßen der Stadt – nicht von Kostensteigerungen verschont. Zudem sind die Preise für Elektrobusse durch die hohe Nachfrage gestiegen. Weiterhin sind steigende Kosten durch erwartete Tariferhöhungen einzukalkulieren.

Aus diesen Gründen werden höhere Verluste im Geschäftsfeld Mobilität der Stadtwerke inklusive NiO erwartet. Nach der aktuellen Mittelfristschätzung (Stand: Anfang August 2019) wird von folgenden Verlusten ausgegangen: in 2019 etwa 10 Millionen Euro, in 2020 etwa 11 Millionen, in 2021 etwa 14,5 Millionen sowie 15,1 in 2022 und 15,4 Millionen in 2023.  Die Stadtverordnetenversammlung hat im Jahr 2017 eine Verlustübernahme von 8 Millionen Euro durch die Stadtwerke Offenbach Holding GmbH (SOH) sowie 2,04 Millionen durch den städtischen Haushalt beschlossen. Teil des Beschlusses ist auch, dass dieser Wert im Zuge des Wirtschaftsplans der SOH-Gruppe für 2019 und die Folgejahre gegebenenfalls angepasst wird. In 2019 wurde noch keine Verlustübernahme durch den städtischen Haushalt notwendig.

Nach aktueller Schätzung fallen am Ende folgende Fehlbeträge über die bereits beschlossene Verlustübernahme durch die SOH und den städtischen Haushalt hinaus an: In 2021 etwa 1 Million Euro, in 2022 etwa 4,5 Millionen sowie 5,1 und 5,4 Millionen in den Folgejahren.

Die Umstellung auf Elektrobusse wirkt sich auf den Betriebsverlust dabei mit 215.000 Euro in 2020 sowie mit rund 670.000 Euro in 2021 aus. Für 2022 rechnet die Mittelfristschätzung mit 810.000 Euro.

 „Mobilität ist ein entscheidender Wirtschaftsfaktor und unabdingbar für die Lebensqualität und den Wohlstand in unserer Stadt“, erklärte Planungsdezernent Paul-Gerhard Weiß. In den laufenden Haushaltsberatungen sei politisch abzuwägen, welche Effekte mit welchen Mitteln erzielt werden können und umgekehrt, welcher Schaden entstehen kann, wenn Gelder eingespart würden. Die Entscheidung für die Elektromobilität und verdichtete Taktzeiten wurde 2017 mit Blick auf das Bevölkerungswachstum, neue Wohngebiete und die Luftverschmutzung und damit erforderliche umweltschonende Antriebstechnik getroffen. Sowohl die Parkraumsituation als auch die Flächenkonkurrenz in der Innenstadt und in den Stadtteilen verschärfen sich durch das Bevölkerungswachstum, ebenso die Lärm- und Luftreinhalteproblematik, insbesondere an den Hauptverkehrsstraßen.

Ausblick

Die erste Phase des Nahverkehrsplans 2018-2022 ist seit Dezember 2018 umgesetzt. Die Ausschreibung für die ersten sieben Elektrobusse ist fast abgeschlossen. Dafür erhält die Stadt für 40 Prozent der Mehrkosten eine Landesförderung aus EFRE-Mitteln. Für weitere 29 Elektrobusse erhält Offenbach eine Bundesförderung von 80 Prozent der Mehrkosten, so dass jeder dieser Busse noch rund 70.000 Euro teurer als ein Dieselbus in der Anschaffung ist.

„Die politischen Akteure stehen vor der großen Herausforderung, sowohl dem Mobilitätsbedürfnis einer wachsenden Stadt gerecht zu werden und zugleich die Finanzen der Stadt nicht über Gebühr zu belasten. Ohne Einsparungen im ÖPNV wird das nicht gehen. Die Koalition befindet sich dazu in konstruktiven Gesprächen“, erklärte Groß.

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