Stadt digitalisiert Planung und Koordination von Baumaßnahmen

Offenbach am Main, 24. Februar 2020 – Digitale Lösungen sollen künftig die Koordinierung von Baumaßnahmen und das Verkehrsmanagement in Offenbach verbessern. Als einen wichtigen Meilenstein hin zur digitalen Bauverwaltung hat der Magistrat in seiner Sitzung gestern die schrittweise Einführung des Programms „KommunalRegie“ beschlossen. Mit Hilfe der neuen Fachanwendung sollen Planung und Genehmigung von Baustellen im öffentlichen Straßenraum (zum Beispiel für die Verlegung von Leitungstrassen oder Straßensanierungen) verbessert und vereinfacht werden. Ziel ist es, dass alle beteiligten Behörden, der Stadtservice und private Bauherren künftig noch effizienter und aufeinander abgestimmter Verfahren bearbeiten, Planungen koordinieren und Baumaßnahmen umsetzen können. Zudem sollen Baumaßnahmen künftig online beantragt werden können.

„Digitale Programme bieten heute in vielen Verwaltungs- und Lebensbereichen Lösungen, die es erlauben, Verfahren effizienter, zielgerichteter und oft auch schneller und günstiger bearbeiten zu können“, erläuterte Baudezernent Paul-Gerhard Weiß die Zustimmung des Magistrats zur Einführung von „KommunalRegie“. „Besonders im Baubereich und im Verkehrswesen sind solche Programme sinnvoll, da es bei der Umsetzung von Baumaßnahmen immer auch zu Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger kommt. Wir wollen diese Einschränkungen auf das absolut notwendige Maß beschränken“, so Weiß weiter. Vieles am Erfolg der digitalen Bauverwaltung hängt laut Weiß von der Einbindung privater Bauherren ab, die ihre Baumaßnahmen bei der Stadt beantragen müssen und die dann wiederum mit anderen privaten oder öffentlichen Maßnahmen abgestimmt werden müssen.

Der Baudezernent verwies zugleich darauf, dass die Umstellung auf eine vollständige digitale Bearbeitung am Anfang zunächst immer auch ein großer Kraftakt ist: „Die Anschaffung der Software und die Wartung kosten Geld. Wir müssen Mitarbeiter schulen und viele Arbeitsprozesse überdenken und neu aufsetzen. Das kann nur schrittweise funktionieren. Umgekehrt bietet es der Bauverwaltung aber auch die Chance, ihren Service für die Öffentlichkeit weiter zu verbessern.“ Hilfreich seien die Erfahrungen, die der Stadtservice seit 2017 mit Teilen des Programms im Bereich der Straßenunterhaltung gesammelt hat.

In Offenbach werden im Jahr derzeit über 1000 Baumaßnahmen privater Investoren begonnen. Dazu kommen etwa 130 Baumaßnahmen der Versorgungsträger für Strom, Gas, Wasser, Wärme, Abwasser und Telekommunikation. Darüber hinaus sind zahlreiche Arbeiten zum Straßenneubau oder zur Straßenunterhaltung erforderlich. Hier hat die Stadt durch eine Erhöhung des Budgets dafür gesorgt, dass der Stadtservice seit 2019 mehr Straßen als früher sanieren oder in Stand setzen kann. Bei all diesen Arbeiten müssen der Verkehr gelenkt und die Fahrwege für den öffentlichen Verkehr und die Rettungsdienste freigehalten werden. Dabei haben sich die Anforderungen an die Sicherheit im Straßenverkehr wegen größerer geforderter Sicherheitsabstände erhöht, so dass die Verkehrslenkung bei Baumaßnahmen zunehmend schwieriger wird. Eine hohe Anzahl an Baumaßnahmen ist auch in den nächsten Jahren zu erwarten.

Mit dem neuen Programm nutzt die Stadt Offenbach die Möglichkeiten, um:

• alle Baumaßnahmen elektronisch zu erfassen und in einem geographischen Informationssystem zu visualisieren,
• den Antragstellern die Möglichkeit zu geben, Baumaßnahmen online zu beantragen,
• mögliche Kollisionspunkte von Baumaßnahmen verschiedener Parteien frühzeitig erkennen zu können,
• alle betroffenen Ämter zeitnah und effizient beteiligen zu können,
• die Bearbeitungszeiten für Anträge zu verkürzen,
• kurzfristig Auskünfte über aktuelle Genehmigungsanträge zu geben,
• die Bürgerinnen und Bürger über Baustellen im Stadtgebiet informieren zu können.

Bislang erfolgt die Bearbeitung von Baumaßnahmen in der Regel noch in zeitlich aufwändigen schriftlichen Verfahren. Für Trassengenehmigungen (Strom, Wasser, Gas oder Telekom) werden die beteiligten Ämter jeweils einzeln um Stellungnahmen angefragt. Die Rückläufe müssen dann händisch bearbeitet und abgelegt werden. Der gesamte Datenaustausch geschieht aktuell in schriftlicher Form. Getrennt laufen auch noch die Trassengenehmigungsverfahren und die in Folge notwendige Sachbearbeitung bei der Straßenverkehrsbehörde zur Verkehrssteuerung während der Bauarbeiten. Als zusätzliche Herausforderung in der Bearbeitung stellen sich jeweils eigene fachspezifische Lagebezeichnungen dar, die einzelne Versorgungsträger (Strom- oder Telekommunikationsunternehmen) für dieselben Örtlichkeiten in der Stadt verwenden. Dies erschwert die genaue Identifizierung der Ortsangabe, führt zu Überschneidungen in Bauablaufplanungen und verlängert unnötig die Bearbeitungszeiten.

Durch die Systemumstellung soll es künftig Bauunternehmen ermöglicht werden, Anträge und Informationen direkt auf digitalem Weg an die Straßenverkehrsbehörde zu richten, wodurch der Aufwand einer manuellen Erfassung der Anträge entfällt. Auch stand bislang kein geografisches Informationssystem zur Verfügung. Ein solches kann künftig die geplanten Maßnahmen visualisieren und die Auswirkungen der Baumaßnahme auf andere Maßnahmen sichtbar machen. „Wenn die Anwendung vollständig eingeführt ist, können wir die Bürgerinnen und Bürger online in Echtzeit über Baustellen im Stadtgebiet informieren. Davon profitiert am Ende jeder Verkehrsteilnehmer in der Stadt“, so Baudezernent Weiß.

Die Einführung der Fachanwendung erfolgt in Abstimmung mit der Stadtwerke Unternehmensgruppe und dem Eigenbetrieb der Stadt Offenbach (ESO Stadtservice), um eine optimale Zusammenarbeit innerhalb der städtischen Stellen zu garantieren. Hierbei wird ein Stufenplan verfolgt, nach dem die Einführung der Software ab dem Sommer 2020 im Bereich Trassengenehmigungen beginnt und stufenweise bis voraussichtlich Ende 2022 auch auf die Straßenverkehrsbehörde ausgeweitet wird. Für die Anschaffung wird mit Kosten in Höhe von rund 217.000 Euro gerechnet. Die Pflege und Wartung erfolgt über den Stadtservice und wird auf jährlich durchschnittlich 145.000 Euro beziffert.